Allgemeine Geschäftsbedingungen modu Publishing
(im Folgenden modu genannt)
Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Geltung, Angebot, Vertragsschluss
a) Für Angebote und Lieferungen der modu, Schützenstraße 7, 55743 Idar-Oberstein, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Hans-Peter Becker, gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen.
b) Ein Vertrag zwischen modu und Kunde kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und Lieferung der bestellten Ware durch modu andererseits zustande. Reagiert modu nicht innerhalb von zehn Tagen, so gilt die Bestellung als abgelehnt.
2. Rückgaberecht
a) Verbraucher sind berechtigt, innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware ohne Angabe von Gründen ein uneingeschränktes Rückgaberecht auszuüben. Hierzu muss paketfähige Ware (bis zu 20 kg) an die Peembeck GmbH, Schützenstraße 7, 55743 Idar-Oberstein (Tel.: 06781/45752-0), zurückgeschickt werden. Bei nicht paketfähiger Ware (über 20 kg) kann das Rückgaberecht durch die Erklärung eines Rücknahmeverlangens in Textform, z.B. per Postkarte, ausgeübt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens.
b) Die Kosten für die Rücksendung trägt unabhängig vom Warenwert und einer etwaigen Mangelhaftigkeit der Ware modu.
c) Wurde die Kaufsache vor der Rücksendung vom Kunden nicht nur geprüft, sondern auch bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen, so ist modu berechtigt, Ersatz für den durch die Ingebrauchnahme eingetretenen Wertverlust zu verlangen. Zur Vermeidung des Wertersatzes dürfen z.B. T-Shirts zwar anprobiert, nicht jedoch für längere Zeit getragen werden. Mangelhaftigkeit der Ware modu.
d) Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. Shirts mit Beflockung), versiegelte Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern sie vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte und Waren, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung eignen.
3. Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Lieferung
a) Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Auslandslieferungen sind möglich; Auskunft über die Versandkosten in das jeweilige Land erfolgt auf Anfrage.
b) Die Bezahlung im In- und Ausland erfolgt per Vorauskasse.
c) modu ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist.
4. Mängel
a) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich bei der unter 2.a angegebenen Adresse zu rügen. Alle sonstigen Mängel müssen innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden. Bei nicht rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen.
b) Bei Mängeln wird modu nach Wahl des Kunden den Mangel beseitigen oder durch Lieferung neuer Ware nacherfüllen, es sei denn, die Art der Nacherfüllung ist für modu mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden. Tritt trotz zweimaliger Nachbesserung keine Beseitigung des Mangels ein, ist modu zur Nachbesserung und Nachlieferung nicht willens oder in der Lage, unterbleibt diese innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
5. Haftung
a) modu haftet ansonsten vertraglich, vorvertraglich und außervertraglich auf Schadensersatz bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch modu, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) oder bei schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet modu höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
b) Bei Verzug haftet der modu auf höchstens 5 % des Auftragswertes.
c) Schadensersatzansprüche gegen modu verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie resultieren aus einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
d) Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von modu.
e) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung oder aufgrund einer von modu übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache bleiben ebenso unberührt wie das Recht, Schadensersatz statt der Erfüllung zu verlangen.
6. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Idar-Oberstein. modu ist berechtigt, den Kunden an jedem anderen Ort zu verklagen, an dem ein gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
7. Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform
a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
c) Bedarf nach den AGB eine Erklärung der Schriftform, so wird dieses Erfordernis nicht durch Übermittlung per Fax oder E-Mail gewahrt.
Idar-Oberstein, den 07.01.2020